Kommunen wollen Familiennachzug für Flüchtlinge weiter aussetzen

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit begrenztem Asylstatus bleibt vorerst ein Traum.

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Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit begrenztem Asylstatus bleibt vorerst ein Traum.

Kommunen wollen Familiennachzug für Flüchtlinge weiter aussetzen
Die Kommunen dringen bei der Bundesregierung darauf, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem oder subsidiärem Schutz länger auszusetzen als bislang geplant.

"Wir müssen verhindern, dass die Kommunen durch den Familiennachzug überfordert werden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwoch).

Die Städte und Gemeinden wollen daher nach Landsbergs Worten, "dass das im März 2018 auslaufende Moratorium für den Familiennachzug für Flüchtlinge mit begrenztem Asylstatus noch einmal um ein, zwei Jahre verlängert wird". Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände wollen dieses Anliegen dem Bericht zufolge an diesem Mittwoch bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbringen.

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Die Kirchen fordern anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai mehr Engagement bei der Zusammenführung der Familien von Geflüchteten. Dass Menschen jahrelang auf ein Wiedersehen warten müssten, sei unerträglich, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Die Zahl der Visa zur Familienzusammenführung ist deutlich gesunken. Der erst seit wenigen Monaten mögliche Nachzug zu Flüchtlingen mit nur zeitlich begrenztem Bleiberecht hingegen nimmt Fahrt auf, bleibt aber noch deutlich unter der Begrenzung.

Die Bundesregierung hatte den Familiennachzug im vergangenen Frühjahr deutlich erschwert. Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz, die keinen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen oder als politisch Verfolgte anerkannt sind, dürfen bis März kommenden Jahres zunächst ihre Ehepartner oder Kinder nicht nachholen.