Verhandlungen für Jamaika-Bündnis gescheitert

Jamaika-Bündnis

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die Chancen auf ein schwarz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis haben sich verflüchtigt.

Verhandlungen für Jamaika-Bündnis gescheitert
Die wochenlangen Sondierungsgespräche für ein Regierungsbündnis aus Union, FDP und Grünen sind in der Nacht zu Montag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Nachdem die FDP-Vertreter kurz vor Mitternacht die Gespräche ihrerseits abgebrochen hatten, erklärten auch die Spitzen von Union und Grünen eine Stunde später das Aus. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel (CDU) bedauerte das Scheitern der Gespräche. Man hätte eine Einigung finden können, auch beim bis zuletzt umstrittenen Thema Migration, sagte sie.

FDP-Chef Christian Lindner hatte zur Begründung des Gesprächsabbruchs erklärt, es gebe keine Einigung in wesentlichen Punkten. Zudem fehle in der sogenannten Jamaika-Konstellation die Vertrauensgrundlage. Die FDP wolle lieber nicht als falsch regieren, sagte er.

Die Grünen bedauerten ebenfalls den Abbruch der Gespräche. Man habe aus Haltung der Verantwortung nach einer gemeinsamen Lösung gesucht, sagte Parteichef Cem Özdemir. Die sei auch möglich gewesen.

Wie es nach dem Scheitern der Gespräche nun weitergeht, blieb in der Nacht offen. Rechnerisch möglich ist nach dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September eine erneute große Koalition aus CDU, CSU und SPD, die von den Sozialdemokraten aber bislang abgelehnt wurde. Kommt kein Bündnis zustande, müsste es Neuwahlen geben.

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Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.
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