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Land unter im Bundestag? Am Ende muss es um das Gemeinwohl gehen, betont der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock
Der Sozialethiker Peter Dabrock hat das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition als "besorgniserregend" bezeichnet. "Leider ist es der politischen Klasse, die einen Verantwortungsauftrag gegenüber dem Land hat, nicht gelungen, deutlich zu machen, dass es am Ende um das Gemeinwohl gehen muss", sagte Dabrock, der auch Vorsitzender des Deutschen Ethikrats ist, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Er warnte die Parteien nun vor einer Blockadehaltung. "Alle, wirklich alle" müssten nun miteinander reden
Der evangelische Theologe bedauerte das Scheitern der Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen. Das "Projekt Jamaika" hätte in einer Situation der weltweiten Krisen aber auch wirtschaftlicher Stabilität im eigenen Land die Chance auf Erneuerung auch für alle Parteien geboten, sagte der Erlanger Professor.
Deutschland habe in der überwiegenden Zeit der Bundesrepublik nach innen und außen den Eindruck von Stabilität vermittelt. Parteien seien immer bereit gewesen, aufeinander zuzugehen und ab einem bestimmten Punkt das Gemeinwohl über das Parteiinteresse zu stellen, sagte Dabrock. Eine "Unkultur der Blockadehaltung" kenne man bislang nur von den Rändern des demokratischen Spektrums. Dabrock sagte, solch ein "identitärer Egotrip" dürfe sich nicht in den Parteien der politischen Mitte etablieren.
