Neue Menschenrechtskommissarin für Europa
Europa bekommt eine neue Menschenrechtskommissarin. Der Europarat bestimmte am Mittwoch in Straßburg Dunja Mijatovi aus Bosnien und Herzegowina für die im April beginnende sechsjährige Amtszeit.
Sie setzte sich in der Abstimmung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gegen den Franzosen Pierre-Yves Le Borgn' und den Slowenen Goran Klemencic durch. Die 53-Jährige, die in Sarajewo, Bologna und London studierte, ist derzeit Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für Pressefreiheit.
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Der Publizist Martin Lessenthin sieht eine wachsende Verfolgung von Menschen, die sich als "nichtreligiös" bekennen und ihre ursprüngliche Religion verlassen haben. Dies sei besonders in islamischen Staaten zu erkennen, sagte er dem epd.
Als Kommissarin hat Mijatovic die Menschenrechtslage im Gebiet des Europarates zu prüfen. Der in Straßburg ansässigen Organisation gehören neben der gesamten EU auch fast alle übrigen europäischen Länder an. Derzeitiger Menschenrechtskommissar ist der Lette Nils Muiznieks. Er nahm in den vergangenen Monaten beispielsweise zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei, zu Gewalt gegen Frauen in Malta und zu Behindertenrechten in Liechtenstein Stellung.