Alle Ergebnisse zu Abgabe
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"Die Soldaten gehen, die Entwicklungsexperten bleiben", sagte Müller am Donnerstag bei einer Debatte im Bundestag über die Lage in Afghanistan.
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Zu Eindämmung der Plastiktüten-Flut in Deutschland fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Abgabe von 22 Cent pro Tüt, die in Umweltprojekte fließen soll.
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Ziel der Petition ist es, ein Gesetz zu schaffen, das die regelmäßige Prüfung der Unternehmen und Institutionen vorsieht, die Künstler buchen und daher eine Abgabe für deren Leistungen zahlen müssen.
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Afghanistan steht vor einer ungewissen Zukunft. Einst mächtige Männer lassen wieder die Muskeln spielen, während die NATO ihren Truppenabzug einleitet. Und die Taliban schwächen die Karsai-Regierung weiter mit tödlichen Anschlägen.
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"Wir gehen davon aus, dass die Sicherheitslage sich nach 2014 nicht wesentlich verschlechtern wird", sagte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).
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Der Abzug aus Afghanistan ist beschlossene Sache. Bis 2015 soll sich die Bundeswehr weitgehend zurückziehen. Aber was dann? Und wie soll der Abzug aussehen? Das war Thema beim Talk von Anne Will in der ARD.
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Ab 2013 wird die Rundfunkgebühr nicht mehr geräteabhängig, sondern pro Wohnung fällig. Der schleswig-holsteinische Landtag muss als letztes Parlament noch abstimmen.
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Anfang 2012 wird die Bundeswehrtruppe in Afghanistan erstmals verkleinert, bis 2014 sollen alle Kampftruppen zu Hause sein. Die Folgen sind noch nicht absehbar.
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Obama war gegen den Irak-Krieg, jetzt kann er das Ende verkünden. Aber Triumphgefühle zeigt er nicht - zu groß waren die Opfer, zu groß bleiben die Risiken.
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Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung mit einem Nein bei der Abstimmung über ein neues Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gedroht.
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