Alle Ergebnisse zu Zusammenleben und Integration
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Bundespräsident Joachim Gauck spricht heute (Mittwoch) zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos über Flucht, Migration und Wohlstand.
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Vergangene Woche leitete die EU-Kommission gegen Polen ein Verfahren wegen der Bedrohung des Rechtsstaates ein. Anlass ist unter anderem ein Mediengesetz. Im Europaparlament verteidigte die polnische Regierung ihr umstrittenes Gesetz nun.
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Nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln wurde Polizeipräsident Wolfgang Albers in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Nachfolger wird nun Jürgen Mathies. Die Polizeigewerkschaften würdigten ihn als «echten Praktiker».
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Bei der übergroßen Mehrheit der Migranten handele es sich um Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflohen seien, betinte der Generalsekretär des Weltkirchenrates, Olav Fykse Tveit.
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Der EKD-Ratsvorsitzende warnt davor, Konflikte bei der Flüchtlingsintegration zu missbrauchen. Übergriffe wie in Köln dürften nicht zu Hetze gegen Menschen führen, die vor Krieg und Gewalt nach Deutschland flüchten.
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Jürgen Mathies, Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg, wird neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen.
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Die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag haben am Dienstag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Vorfällen in der Kölner Silvesternacht beantragt.
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Betroffene von sexuellem Missbrauch haben nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln eine grundlegende Reform des Sexualstrafrechts und mehr Hilfen für Opfer angemahnt.
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Der CDU-Politiker plädierte für eine offene und faire Auseinandersetzung über strittige Fragen, etwa über mögliche Grenzen der Integrationsfähigkeit oder eine gemeinsame deutsche Identität und Leitkultur. "Streit ist Beziehungsarbeit und zeigt: Du bist mir wichtig."
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