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Jahrzehntelang habe Deutschland sich nicht als Einwanderungsland gesehen.
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen Besuch bei einem Dialog mit "Pegida"-Anhängern in Dresden verteidigt. Ob man mit einer Zuhör-Offensive "Pegida" wieder loswerde, wisse er nicht, sagte Gabriel der "Leipziger Volkszeitung".
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Eine Dank-Veranstaltung der Bundesregierung für Flüchtlingshelfer in Berlin ist zur klaren Absage an "Pegida" geworden.
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Waffenexporte sollen nach dem Willen von Wirtschaftsminister Gabriel nicht der Wirtschaftspolitik dienen. Er will bei seinen Genehmigungen zukünftig "deutlich vorsichtiger" sein.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Frontfrau des linken FDP-Flügels, fordert ihre Partei auf, angesichts des Umfragetiefs den Blick für neue Koalitionspartner zu weiten.
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Krieg und Frieden, Integration, Ökumene, Atomausstieg: Aktuelle gesellschaftliche und kirchenpolitische Fragen haben die ersten Debatten des evangelischen Kirchentages in Dresden geprägt.
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Unmittelbar nach der Verabschiedung der Hartz-IV-Reform durch Bundestag und Bundesrat mehren sich die Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der Beschlüsse.
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für harte Maßnahmen gegen integrationsunwillige Ausländer ausgesprochen. An der Politik des Förde
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Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat das in Bevölkerung und Partei umstrittene Ausschluss-Verfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator und Bundesban
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