Alle Ergebnisse zu Rechtsextremismus
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Zudem bekamen Betroffene rechter Gewalt knapp 26.200 Euro aus dem Opferfonds CURA, wie die Stiftung am Montag in Berlin mitteilte.
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Pia Findeiß (SPD) wieß Berichte zurück, dass sie ein solches Denkmal ablehne.
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Der Kriminologe und Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner hat sich mit Blick auf die Proteste gegen Asylbewerberheime für ein frühes Eingreifen der Sicherheitsbehörden ausgesprochen.
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Es bestehe die Gefahr, "dass in diesen entscheidenden Monaten die Zivilgesellschaft die Situation verkennt und verpennt - und es den Nazis gelingt, das Klima so zu vergiften, dass es auf Jahre so bleibt", sagte Kahane.
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Die Ländern sind sich sicher: Das Bundesverfassungsgericht wird einem NPD-Verbot zustimmen.
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Mit drastischen Forderungen wie "Todesstrafe für Kinderschänder" träten die Rechtsextremen als vermeintlich tatkräftige politische Alternative auf, sagte Rörig dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin.
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"Die NPD hat sich zu einem Sammelbecken für aggressiv-kämpferische Gegner des Rechtsstaates entwickelt", sagte Beckstein dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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Die Partei verfolge eine "rassistisch-biologistische" Konzeption, die der Menschenwürdegarantie zuwiderlaufe, zitierte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) aus dem Antrag.
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Die Pläne von Union und SPD zur Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus werden von den Initiativen weitgehend begrüßt.
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"Das Zauberwort, das der Koalitionsvertrag als Ziel formuliert, heißt 'bundesgesetzliche Grundlage'", sagte Stiftungskoordinator Timo Reinfrank am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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