Alle Ergebnisse zu Kommunen
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Angesichts der rasant steigenden Flüchtlingszahlen in Europa fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen EU-Flüchtlingskommissar.
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Die Städte und Gemeinden würden angesichts des "rasanten Anstiegs der Flüchtlingszahlen im Regen stehengelassen", sagte der Bürgermeister am Samstag in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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Auch vier Jahre nach dem Unglück "schmerzt das Erinnern sehr", sagte Oberbürgermeister Sören Link (SPD).
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Die Grünfläche nahe des Hauptbahnhofes war bisher namenlos. In der Mitte des Parks steht ein monumentaler Elefant aus Backstein.
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"In diesem Jahr werden die Sozialausgaben der Kommunen auf 47 Milliarden Euro anwachsen", sagte Maly dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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Das Präsidium des Deutschen Landkreistages hat die Bundesregierung aufgefordert, Asylbewerber länger als bisher in den zentralen Aufnahmeeinrichtungen der Länder unterzubringen und sie nicht sofort auf die Landkreise zu verteilen.
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Für einen Erfolg seien 13.326 gültige Unterschriften von Einwohnern der Stadt notwendig, sagte Förster. Das entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten.
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Polizeischutz und Proteste vor dem Rathaus: Die erste Sitzung des neuen Dortmunder Stadtrats stand unter besonderen Vorzeichen. Grund ist die Wahl eines bekannten Neonazis in den Rat. Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt.
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"Nach wie vor sind die Regelungen sowohl für die Betroffenen als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern zu kompliziert und bürokratisch", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.
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Wegen Verstrickungen in das NS-Regime soll der Gründungsvater Niedersachsens, Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf (1893-1961), nach der Empfehlung eines Expertenbeirats nicht länger Namensgeber des Platzes vor dem Landtag in Hannover sein.
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