Alle Ergebnisse zu Rüstungsexport
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"Wir beklagen die Kriege dieser Welt, aber wir verdienen an ihnen" - die evangelische Theologin Margot Käßmann hat die deutschen Waffenexporte scharf kritisiert.
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2016 erteilte die Bundesregierung für Rüstungsgüter im Wert von 6,85 Milliarden Euro Ausfuhrgenehmigungen, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschloss.
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Die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland verkaufen zusammen drei Viertel aller Rüstungsgüter weltweit.
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Deutschland exportiert Kriegsgerät auch in Staaten, die gegen die Menschenrechte verstoßen. Kirchen und Opposition reichen die derzeitigen Kontrollregelungen nicht aus.
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Die deutschen Rüstungsexporte haben sich einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt.
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Im vergangenen Jahr sind so viele Ausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter erteilt worden wie seit Jahren nicht. Dennoch ist nach Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein Kurswechsel zu einer restriktiveren Rüstungspolitik eingeleitet worden.
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Der Vizekanzler sagte, es zeige sich, "dass es richtig war, weder Kampfpanzer noch die Maschinengewehre G36 nach Saudi-Arabien zu liefern".
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Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums betonte, dass nach Saudi-Arabien in der letzten Zeit keine Lieferungen von Kampfwaffen genehmigt worden seien.
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Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) fordert erneut den Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.
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Zum 25. Jahrestag der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages hat der evangelische Friedensbeauftragte Renke Brahms deutsche Rüstungsexporte und die Lagerung von Atomwaffen kritisiert.
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