Alle Ergebnisse zu Zusammenleben und Integration
23061 Suchergebnisse
Nordrhein-Westfalen sagt Intensiv-Gewalttätern bei Fußballspielen den Kampf an: Sie haben es künftig mit spezialisierten Ermittlern zu tun und werden immer an ihrem Wohnort vor Gericht gestellt. Das Konzept soll bald auch bundesweit greifen.
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Die Bundesregierung beschließt eine weitere Maßnahme, um Terroranschläge zu verhindern. Die Opposition bezweifelt, dass die Anti-Terror-Gesetze gewaltbereite Islamisten aufhalten können.
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Die Grünen wollen ein Punktesystem für Zuwanderer, Arbeitsplätze für Flüchtlinge und Freiheiten für Hochqualifizierte. Damit wollen sie offenbar SPD und Union zuvorkommen, die in der Frage der Zuwanderung weiter uneins sind.
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Es gebe ein demokratisches Recht, "rechts zu sein oder deutschnational", sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister dem Magazin "stern".
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Der Druck auf Unternehmen, werteorientiert zu handeln, wird nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Evangelischen Kirchentags, Andreas Barner, in den nächsten Jahren wachsen.
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Über einen entsprechenden Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) berät heute (Mittwoch) das Kabinett.
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Die Bundesregierung hat die deutschen Regelungen verteidigt, nach denen arbeitssuchende Zuwanderer aus anderen EU-Ländern in vielen Fällen von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen sind.
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Die Kläger hatten sexuelle oder gewalttätige Übergriffe begangen, waren aber nicht schuldfähig. Sie wurden trotzdem ohne angemessene psychiatrische Unterstützung über Jahre hinweg in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht.
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Der Sinn dieses Mittels sei nicht, "das Recht auszuhebeln", erklärte er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite nach einem Treffen mit dem Minister.
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Die Kirchen setzten sich damit nicht über Gesetze hinweg, sagte Cornelius-Bundschuh dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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