Alle Ergebnisse zu SPD
219 Suchergebnisse
Gegner des Werbeverbots für Abtreibungen werden ungeduldig. Ein Verbände-Bündnis verlangt die Abschaffung des Paragrafen 219a. Der SPD-Parteivorstand will eine Lösung bis zum Herbst.
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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), hält die Abschaffung von Hartz IV für möglich. "Ich finde, dass diese Debatte lohnt", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Berliner "Tagesspiegel".
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Mit einer Online-Petition will der Bremer SPD-Politiker Maurice Mäschig erreichen, dass es im Land Bremen künftig keine "stillen Feiertage" mehr gibt.
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Die Islam-Äußerung des neuen Innenministers Seehofer schlägt weiter hohe Wellen. SPD-Politiker warnen vor Spaltung und Stimmungsmache und mahnen, lieber Integrationsprobleme anzugehen. In der Union gibt es Kritik und Unterstützung.
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Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.
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Die Mitgliederbefragung der SPD zur großen Koalition bringt Menschen mit Behinderungen Arbeit: Die Briefmarkensammelstelle der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel erhält rund 350.000 Briefumschläge des Mitgliederentscheids.
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Erhöhung auf "1.000+": Union und SPD wollen neben einem monatlichen Kontingent beim Familiennachzug von Flüchtlingen auch weiter Härtefälle berücksichtigen. Wie groß das Plus ausfällt, ist offen. Kritiker fürchten, es wird nur wenigen mehr geholfen.
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Das Ergebnis der Sondierungen von CDU, CSU und SPD zur Bildung einer großen Koalition geht für den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, "in vielen Punkten grundsätzlich in die richtige Richtung".
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Bewegung im Streit über Familiennachzug - CSU-Politiker signalisieren Entgegenkommen bei Härtefällen
Im Streit über den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus signalisiert die Union Gesprächsbereitschaft. Nach CDU-Vize Armin Laschet deuten jetzt auch die CSU-Politiker Joachim Herrmann und Stephan Mayer einen Kompromissmöglichkeiten an.
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Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will verhindern, dass glyphosathaltige Unkrautvernichter in Deutschland neu zugelassen werden.
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