Alle Ergebnisse zu Verfassungsgericht
22 Suchergebnisse
SPD, Grüne und Linke haben bereits Verfassungsklage angekündigt.
2.065 Zeichen /
0 Bilder
"Die religiösen Gemeinschaften sind ein zentrales Element für eine freiheitsgerechte Werteordnung, die eine Gesellschaft zusammenhalten"
1.091 Zeichen /
0 Bilder
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Streit zwischen dem Verband der Musikindustrie und "heise online" um einen Link zu Anti-Kopierschutz-Software für beendet erklärt.
3.791 Zeichen /
0 Bilder
Das Bundesverfassungsgericht hat der Gentechnik in der Landwirtschaft enge Grenzen gesetzt. In ihrer Entscheidung bestätigten die Richter das geltende Gent
4.401 Zeichen /
0 Bilder
Die SPD will juristisch gegen mögliche Vereinbarungen der Regierung mit der Atomindustrie vorgehen - und unter Umständen sogar vor das Bundesverfassun
3.538 Zeichen /
0 Bilder
Die nächste Datensammlung steht zur Prüfung beim Verfassungsgericht in Karlsruhe an: Datenschützer haben 22.000 Mit-Kläger gegen "Elena“
3.590 Zeichen /
0 Bilder
Der Staatsrechtsprofessor und bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird neuer Präsident des höchsten de
4.058 Zeichen /
0 Bilder
Die Massen-Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist unzulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
3.629 Zeichen /
0 Bilder
Drei Hartz-IV-Familien kämpfen seit Jahren gegen die Regelsätze für Kinder. Am Dienstag spricht das Verfassungsgericht sein mit Spannung erwartetes
6.256 Zeichen /
0 Bilder
Die Zusammensetzung der ZDF-Aufsichtsgremien soll überprüft werden: Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Details zur geplanten Verfassungsklage vo
4.231 Zeichen /
0 Bilder
