Alle Ergebnisse zu Urteile
182 Suchergebnisse
Die katholische Deutsche Bischofskonferenz hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über die Kündigung eines Arztes wegen dessen zweiter Ehe zurückhaltend kommentiert.
2.539 Zeichen /
1 Bild
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat eine Klage wegen des Sexualkundeunterrichts für eine Grundschülerin abgewiesen.
1.854 Zeichen /
1 Bild
Hartz-IV-Bezieher müssen für ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II für Alleinstehende auch tatsächlich alleine leben.
1.609 Zeichen /
0 Bilder
Der Verein vertrete "kein umfassend auf die Welt bezogenes Gedankensystem im Sinne einer Weltanschauung", urteilte das Brandenburgische Oberlandesgerichts am Mittwoch in Brandenburg an der Havel.
2.249 Zeichen /
0 Bilder
Großflächige Werbung auf einer Plakatwand in der Nähe eines Friedhofs darf nicht deswegen verboten werden, weil sie das Pietätsempfinden der Friedhofsbesucher stören könnte.
912 Zeichen /
0 Bilder
Ein Dorfpfarrer in Meschede kann einem aktuellen Urteil zufolge gegen eine Stalkerin keine Ordnungsgelder oder Ordnungshaft durchsetzen. Wenn jemand schuldunfähig sei, könnten Verstöße nicht mit zivilrechtlichen Ordnungsmitteln geahndet werden, sagte das Oberlandesgericht Hamm.
783 Zeichen /
1 Bild
Die Grünen dringen auf eine schnelle Entschädigung von Männern, die in der Nachkriegszeit wegen ihrer Homosexualität verurteilt wurden.
1.555 Zeichen /
0 Bilder
Ein Pflegekind darf einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht gegen den Willen der leiblichen Eltern eine andere Religion annehmen.
2.031 Zeichen /
0 Bilder
Ein Stundenlohn von 3,40 Euro ist einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zufolge ein Hungerlohn und deshalb sittenwidrig.
1.755 Zeichen /
0 Bilder
Das Frankfurter Oberlandesgericht hat am Dienstag einen Ruander im zweiten Anlauf wegen Völkermordes zu lebenslanger Haft verurteilt.
1.802 Zeichen /
0 Bilder
