Alle Ergebnisse zu Justiz
619 Suchergebnisse
Über den Fortbestand eines umstrittenen mittelalterlichen, antisemitischen Reliefs an der Wittenberger Stadtkirche wird am Montag vor dem Amtsgericht der Lutherstadt verhandelt.
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Die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" sieht die Praxis in den Kirchengemeinden zum Schutz von Flüchtlingen vor Abschiebung durch ein Urteil des Münchner Oberlandesgerichts gestärkt.
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Das Urteil gegen ihn schrieb Rechtsgeschichte. Vollstreckt wird es jetzt nicht mehr. Der wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen verurteilte frühere SS-Mann Oskar Gröning ist mit 96 Jahren gestorben.
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"Reporter ohne Grenzen" hat erleichtert auf die türkische Justizentscheidung zur Freilassung zweier "Cumhuriyet"-Journalisten aus der Untersuchungshaft reagiert.
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In Rheinland-Pfalz muss sich erstmals ein Pfarrer vor Gericht verantworten, weil seine Gemeinde einem Flüchtling Kirchenasyl gewährt hat. Wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt in der protestantischen Kirchengemeinde im pfälzischen Hochspeyer sei ein Strafbefehl erlassen worden.
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Mehr als 100 Menschen soll der frühere Pfleger Niels H. aus Geltungssucht getötet haben. Die Staatsanwaltschaft sieht eine Mitschuld bei Ärzten und Stationsleitungen.
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An bayerischen Gerichten ist das Tragen religiöser Symbole für Richter oder Staatsanwälte untersagt - das gilt auch für Rechtsreferendarinnen mit muslimischem Kopftuch.
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Das Gesetz gegen Hass im Internet hat bislang weit weniger Beschwerden über soziale Netzwerke zur Folge gehabt als angenommen.
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Nordrhein-Westfalen will Richtern, Staatsanwälten, Rechtsreferendaren, Schöffen und Justizmitarbeitern vor Gericht das Tragen "religiös oder weltanschaulich anmutender Kleidung" untersagen.
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Nach seiner Freilassung bleibe ein "bitterer Nachgeschmack" zurück, klagt Deniz Yücel. Auf Twitter postet der Journalist ein Foto von sich in Freiheit und schreibt: "Ich bin nicht in Deutschland. Aber ich bin unter Freunden."
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