Alle Ergebnisse zu Bundesrat
83 Suchergebnisse
Der Bundesrat hat der Opfer der Hamas-Terrorangriffe auf Israel gedacht. Zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag in Berlin wurde bei mehreren Reden auch Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Israel in Deutschland scharf verurteilt.
2.612 Zeichen /
1 Bild
Nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien suchen Rettungskräfte und weitere Helfer verzweifelt nach Verschütteten. Die Suche und Bergung wird durch Nachbeben und der Gefahr von Hauseinstürzen sowie durch das Winterwetter erschwert.
4.119 Zeichen /
1 Bild
Eine Initiative des Bundesrats will Motorradfahrern künftig genauer auf die Finger gucken. Der Biker-Pfarrer Wolfgang Oertel kritisiert vor allem die darin enthaltenen Wochenend-Fahrverbote scharf. "Hier werden unsere Werte mit Füßen getreten."
2.001 Zeichen /
1 Bild
Nach der Einigung der Regierungskoalitionen Union und SPD auf einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen in dieser Woche hat sich am Freitag in Berlin auch der Bundesrat mit dem Thema beschäftigt. Dabei wurde erneut deutlich, dass die SPD in der Frage gespalten ist.
3.037 Zeichen /
1 Bild
Der Bundesrat hat dem freien Verkauf von HIV-Selbsttests zugestimmt. Die Länderkammer gab am Freitag in Berlin grünes Licht für eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach die Tests an jedermann verkauft werden können.
703 Zeichen /
1 Bild
Der Bundesratspräsident und Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in seiner Gedenkansprache, die Nationalsozialisten hätten an alte Feinbilder und jahrhundertelange Verfolgung anknüpfen können.
1.115 Zeichen /
0 Bilder
Die FDP will ihre Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen nutzen, um in den kommenden Jahren Änderungen in der Flüchtlingsrecht zu erreichen.
3.845 Zeichen /
0 Bilder
Die Ausbildung in der Alten- und Krankenpflege wird künftig weitgehend vereinheitlicht. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin der Reform der Pflegeberufe zu. Von 2020 an soll es eine sogenannte generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau und zum Pflegefachmann geben.
1.435 Zeichen /
0 Bilder
Nahestehende eines Tötungsopfers haben künftig einen Anspruch auf Entschädigung, auch wenn sie keine dadurch verursachte eigene gesundheitliche Schädigung nachweisen.
974 Zeichen /
0 Bilder
Schwule Männer, die noch nach 1945 wegen einvernehmlichem Sex verurteilt wurden, können rehabilitiert werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem kürzlich vom Bundestag beschlossenen Gesetz zu, nach dem ergangene Urteile aufzuheben sind und die Betroffenen entschädigt werden.
1.590 Zeichen /
0 Bilder
Seiten
- 1
- 2
- 3
- 4
- 5
- 6
- 7
- 8
- 9
- nächste Seite ›
- letzte Seite »
