Alle Ergebnisse zu Bundesrat
83 Suchergebnisse
Das politische Berlin ist nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen im Aufruhr. Die Regierung setzt auf Abweichler im Bundesrat, die Opposition spricht von Machtspielchen.
6.823 Zeichen /
0 Bilder
Bei der Hartz-IV-Reform gibt es weiter keine Einigung. Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform sind am Wochenende in Berlin ergebnislos geblieben und auf
4.491 Zeichen /
0 Bilder
Bei der Hartz-IV-Reform gibt es weiter keine Einigung. Die Verhandlungen sind am Freitagabend in Berlin ergebnislos geblieben und auf den 17. Januar vertagt word
2.438 Zeichen /
0 Bilder
Die Hartz-IV-Reform wird im Bundesrat wohl keine Mehrheit finden. Damit steht die Koalition unter Druck, einen Kompromiss im Vermittlungs-Ausschuss zu finden. D
5.047 Zeichen /
0 Bilder
Die Armen in Deutschland profitieren davon - zumindest nach Auffassung der Bundesregierung. Bei Rechtsexperten fallen die neuen Hartz-IV-Regelungen jedoch durch.
4.343 Zeichen /
0 Bilder
Kurz vor der Entscheidung über die Hartz-IV-Reform im Bundesrat ist es so gut wie sicher, dass Union und FDP die Mehrheit verfehlen: Das Jamaika-Saarland e
2.391 Zeichen /
0 Bilder
Der Bundesrat billigte die von Schwarz-Gelb beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten ebenso wie Sparpaket, Bankenabgabe, Winterreifenpflicht und
4.879 Zeichen /
0 Bilder
Union und FDP machen ernst mit dem Sparpaket. Die 2011 geplante Neuverschuldung der Koalition von gut 48 Milliarden Euro ist aber immer noch ein Spitzenwert.
3.411 Zeichen /
0 Bilder
Mit einem Paukenschlag trat Horst Köhler als Bundespräsident zurück. Nun führt Jens Böhrnsen, Bremer Bürgermeister, die Geschäf
5.014 Zeichen /
0 Bilder
Wie laut darf Kinderlärm sein und wie viel müssen Anwohner von Kindertagesstätten ertragen? Eine Bundesratsinitiative will jetzt gesetzliche
4.697 Zeichen /
0 Bilder
