Alle Ergebnisse zu Bundesgerichte
158 Suchergebnisse
Der Göttinger Kirchenrechtler Hans Michael Heinig hat sich kritisch über das Urteil zum bayerischen Kreuz-Erlass geäußert. Er halte die Entscheidung in der Begründung und im Ergebnis für falsch, sagt Heinig.
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Die Idee der universellen Menschenrechte wird durch populistische politische Bewegungen, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bedroht. Wie wichtig Freiheitsrechte für jeden Menschen sind, haben Vertreter von Justiz und Kirchen in Karlsruhe betont.
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Eltern, die eine Erbkrankheit bei ihren Kindern fürchten, können künstlich befruchtete Embryos untersuchen lassen. Voraussetzung: die Genehmigung einer Ethikkommission. Was diese beachten muss, konkretisierte nun das Bundesverwaltungsgericht.
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Am Bundesarbeitsgericht in Erfurt wird für Mittwoch ein Grundsatzurteil über die Rechte und Pflichten von Beschäftigten bei kirchlichen Arbeitgebern erwartet.
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Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster muss die Frage neu klären, ob der Islamrat und der Zentralrat der Muslime Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes sind.
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Der Theologe Thorsten Moos sieht die evangelische Kirche und ihre Diakonie in ihrer Einstellungspraxis unter Legitimationsdruck. Sie müssten präziser als bisher erklären, wann und warum sie von ihren Mitarbeitern eine Kirchenzugehörigkeit verlangen, schreibt Moos.
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Nach der Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt fürchtet der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, um das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen.
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Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur kirchlichen Einstellungspraxis ist für die Kirchen ein Einschnitt in ihre Rechte. Rechtsexperten halten einen Gang zum Bundesverfassungsgericht für möglich. Die Grünen fordern gesetzgeberische Konsequenzen.
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Deutliche Kritik am Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat der Tübinger Rechtswissenschaftler Hermann Reichold geübt.
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Die Diakonie muss einer abgelehnten Stellenbewerberin ohne Kirchenzugehörigkeit eine Entschädigung zahlen. Die Berlinerin Vera Egenberger klagte erfolgreich wegen Diskriminierung aufgrund von Religion und setzte ihren Anspruch gegen den evangelischen Wohlfahrtsverband durch.
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